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Bericht vom 10. Bundesparteitag der AfD in Braunschweig

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In guter Tradition haben wir den Bundesparteitag auf dem Twitter-Account der AfD Heidelberg LIVE getwittert. Dort findet ihr alle wichtigen (elektronischen) Abstimmungen und könnt den Parteitag chronologisch nachverfolgen. Ebenfalls verlinkt sind die YouTube-Livestreams des Parteitags.

Damit die Übersichtlichkeit erhalten bleibt, haben wir dabei die Tweetserien der beiden Tage getrennt.

Tag 1 (Eröffnung bis zur Wahl des stellvertretenden Schatzmeisters):
https://twitter.com/AfD_HD/status/1200677790678503424
https://youtu.be/LfpVC7G9ew4

Tag 2 (Wahl des Schriftführers über Satzungsdiskussionen bis zum Ende des Parteitags:
https://twitter.com/AfD_HD/status/1201067078976978944
https://www.youtube.com/watch?v=BBJXN_K_9xg

Neben den reinen Ergebnissen ist auch das Drumherum bei einem Parteitag immer ereignisreich. Hier lohnt es sich immer bereits freitags vor dem Parteitag anzureisen. Im Hotel findet man dann AfD-Mitglieder und Delegierte anderer Gebietsverbände, mit denen in lockerer Abendatmosphäre ein sehr interessanter Informationsaustausch stattfindet. So können Hintergrundinformationen aus konstruktiven Diskussionen dazu führen, dass man einige Satzungsänderungen, deren Ursprung man nicht zuordnen konnte, in einem ganz anderen Licht betrachtet.

Spät am Abend erhält man dann üblicherweise per E-Mail ein Update der Sicherheitslage, mit dem Hinweis, dass am frühen Morgen ein weiteres Update erfolgen wird.

In Braunschweig wurden wir dieses Mal darauf hingewiesen, dass wir so früh wie möglich anreisen sollten und das verschiedene Zugänge zur Halle ohne Namen durch Linksextremisten blockiert sind. Der Weg zur Halle war dann auch wieder risikobehaftet, so durften Taxis nicht in die Sicherheitszone einfahren, dies ist in anderen Bundesländern wesentlich besser gelöst. Wir mussten also vor dem Auflauf der gewaltbereiten Linksextremen aussteigen und dann an eben jenen vorbei um hinter die Sicherheitslinie der Polizei zu gelangen. Die Halle selbst war rundherum mit Sichtschutz versehen, ein seltsam anmutendes Bild, welches so auf noch keinem Parteitag gegeben war.

Nach dem reibungslosen einchecken, ein Lob an die Organisation an der Stelle, waren wir dann sehr früh in der Halle und haben uns entschlossen uns draußen noch einmal live Eindrücke von dem undemokratischen, linken Mob vor der Halle zu verschaffen. Dort trafen wir durch Zufall Jonas Dünzel, der in Anspielung an die Haltung des Automobilkonzerns eine gelungene Banneraktion vorbereitet hatte: Mehr für das VOLK WAGEN – statt Volkswagen! Hier haben wir uns als Delegierte des Kreisverbands Heidelberg dann gerne dazu bereit erklärt, bei der Aktion zu helfen. Ein Video findet ihr auf dem Facebook-Account von Jonas Dünzel: https://www.facebook.com/767286463604346/videos/578542479626715/

Beim Parteitag selbst zeigte sich dann wieder die fortwährende Professionalisierung der Partei, mit ihren Vorteilen, aber sicher auch ihren Schattenseiten. Ein Vorteil ist hierbei sicherlich, dass die Abarbeitung der notwendigen Modalitäten und die Debatte der Tagesordnung sehr flüssig von statten ging und wir bereits vor 12 Uhr eine beschlossene Tagesordnung hatten. Durch sehr gute Arbeit des Bundesfachausschusses 10 hat es die Resolution zur Kernkraft auf die Tagesordnung geschafft, die Resolution für Freiheit gegen Sozialismus und der Antrag für ein Mitgliederforum leider nicht.

Insbesondere bei der Wahl der Bundesschiedsrichter wurde dabei wieder klar, wie wichtig ein Mitgliederforum zur Informationsverteilung wäre. Es ist hier davon auszugehen, dass eine große Mehrheit der Delegierten die Kandidaten nicht kannte und ihnen nur die Zeit der Vorstellungsreden und Fragen an die Kandidaten zur Verfügung stand, um sich eine Meinung zu bilden.

Es folgte die Wahl des neuen Bundesvorstands, für die einzelnen Wahlgänge bitte oben den Live-Ticker auf Twitter bemühen, eine nähere Betrachtung würden den Rahmen des Berichts sprengen.

Bundessprecher: Prof. Dr. Jörg Meuthen
Bundessprecher: Tino Chrupalla
Stellvertretende Bundessprecherin: Dr. Alice Weidel
Stellvertretender Bundessprecher: Stephan Brandner
Stellvertretende Bundessprecherin: Beatrix von Storch
Bundesschatzmeister: Klaus-G. Fohrmann
Stellvertretender Bundesschatzmeister: Carsten Hütter
Schriftführer: Joachim Kuhs
Beisitzer: Dr. Sylvia Limmer
Beisitzer: Andreas Kalbitz
Beisitzer: Jochen Haug
Beisitzer: Stephan Protschka
Beisitzer: Dr. Alexander Wolf
Beisitzer: Joachim Paul

https://www.afd.de/bundesvorstand-und-ehrenvorsitzender-der-afd-auf-10-bundesparteig-gewaehlt/

Als sehr erfreulich ist zu werten, dass die Delegierten weiterhin den Geist der AfD leben und sich auch trauen mit Nein zu stimmen, wenn sie keinen der zur Wahl stehenden Kandidaten wollen, was dann die Neueröffnung des Wahlgangs zur Folge hat.

Im Anschluss wurde per Satzungsänderung die Position des Ehrenvorsitzenden geschaffen und mit überwältigender Mehrheit Dr. Alexander Gauland zum Ehrenvorsitzenden der Partei gewählt.

Es folgte mit Arbeit an Programmatik, sowie den Satzungen und Ordnungen ein Teil, der eine der immensen Stärken der Alternative für Deutschland darstellt. Diskussionen sind hier hart in der Sache, aber immer konstruktiv und einen die Partei, da sie Gemeinsamkeiten aufzeigen und hier die Lagergrenzen sich teils völlig neu sortieren.

Beschlossen wurde mit großer Mehrheit die Resolution zur Nutzung der Kernkraft, mit dem Hauptinhaltspunkt: „Die Alternative für Deutschland sieht die weitere Erforschung und die zivile Nutzung der Kernenergie als elementaren Baustein für die Energieversorgung der Zukunft unseres Landes an.“

Wichtig für den Landesverband Baden-Württemberg ist, dass die Haftungsfragen aus dem Antrag zur Bildung von Rückstellungen herausgelöst wurden, so dass dieser beschlossen werden konnte.

Für viele Satzungsanträge blieb leider nicht genug Zeit, um sie auf diesem Bundesparteitag zu behandeln, so auch für den von vielen unserer Mitglieder gezeichneten Antrag die Bundesdelegierten verpflichtend auf Kreisebene zu wählen. Diese Anträge wurden an den Satzungs-Ausschuss überwiesen und werden dort weiterbearbeitet.

Mit dem gemeinsamen Singen der Nationalhymne wurde der Parteitag dann um 18:40 Uhr beendet und wir traten die Heimreise an.

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