Als AfD-Bezirkbeirat für Kirchheim war ich am Donnerstag mit dabei. Folgende kurze Zusammenfassung zur Info:
Am 23.06.2016 trafen sich die Bezirksbeiräte von Rohrbach, Kirchheim, Boxberg und Emmertsgrund zu einer außerplanmäßigen Sitzung. Thema war die Verwaltungsvorlage der Stadt zu den verbliebenen Standorten für Windkraftanlagen in Heidelberg: Drei Eichen sowie Kirchheimer Mühle.
Die Leitung hatte Bürgermeister Erichson. Es bestand kein Zweifel daran, das er seine Aufgabe darin sah, der Verwaltungsvorlage zum Erfolg zu verhelfen. Dennoch musste im Info-Teil bekanntgegeben werden, dass mehrere Nachbarschaftsgemeinden sowie ein nicht näher quantifizierter Teil der Bevölkerung dem Projekt ablehnend gegenübersteht. Die Vorlage wurde teilweise kontrovers diskutiert. Am Standort „Drei Eichen“ sollen internationale Wildwege verlaufen, wie ein Bezirksbeirat aus Rohrbach zu bedenken gab. Auf die Frage, ob dies der Verwaltung bekannt sei, gab es keine Antwort.
Herr Wabel brachte seine Sachkenntnis in der Bürgerfragerunde ein und wies überzeugend nach, warum Bürgermeister Erichson mit seiner Behauptung falsch lag, dass – würde die Vorlage abgelehnt – ein Investor praktisch wieder an jeder Stelle in Heidelberg eine Windkraftanlage bauen könnte.
Relativ starken Unmut beim Publikum erzeugte die Tatsache, dass der BBR Altstadt nicht geladen war, obwohl die von einer möglichenWindkraftanlage „Drei Eichen“ betroffene Kohlhof-Siedlung verwaltungstechnisch zur Altstadt gehört, wie ein Kohlhof-Bewohner in einem Statement darlegte.
Im Ergebnis wurde die Verwaltungsvorlage vom BBR Kirchheim mit überwältigender Mehrheit abgelehnt. Durch Stimmengleichstand lehnte auch der BBR Boxberg die Vorlage ab. Die BBR Rohrbach und Emmertsgrund stimmten mehrheitlich zu. Erichson, der auf Grund seiner Funktion in allen vier BBR Stimmrecht hatte, nutzte dieses, um bei allen vier BBR für die Verwaltungsvorlage zu stimmen. Wohl weil Herrn Erichson die massive Ablehnung durch den BBR Kirchheim offenbar schon im Voraus bekannt war, fragte er bei einem Verwaltungskollegen nach, ob der BBR Kirchheim Beschlussfähig sei. Das wurde bejaht. Es muss offenbleiben, ob Herr Erichson diese Frage auch in Bezug auf die anderen drei anwesenden BBR gestellt hat.Vernommen wurde dies jedenfalls nicht.
Sitzung auf der Webseite der Stadt Heidelberg:
Stadt Heidelberg – Sitzung der Bezirksbeiräte Boxberg, Emmertsgrund, Kirchheim, Rohrbach